Neues Vergnügungssteuerkonzept in Dörpen

Die Gemeinde Dörpen hat wie geplant die Vergnügungssteuer zum 1. Januar 2017 angehoben. Spielhallenbetreiber sind darüber entsetzt, einige wollen gegen die Erhöhung vorgehen, denn für manche kann die Erhöhung bis auf das fünffache ansteigen.

100.000 Euro Einnahmen

Die Vergnügungssteuer wurde sehr kurzfristig angehoben. Die Abstimmung über die Erhöhung fand am 21. Dezember statt. Die Gemeinde Dörpen orientiert sich vor allem an den Vergnügungskonzepten der Nachbargemeinden. Dort hatte es bereits vor einiger Zeit drastische Steuererhöhungen gegeben – durchaus mit positivem Ergebnis. Bisher lagen die Steuereinnahmen durch das Glücksspiel bei knapp 40.000 Euro. In diesem Jahr hofft die Gemeinde auf Einnahmen bis zu 100.000 Euro durch die Vergnügungssteuer. Wurde der Steuersatz bisher pauschal auf die einzelnen Geräte erhoben, wird nun der Umsatz eines jeden Glücksspielgerätes prozentual besteuert. Der Vertreter des Bürgermeisters der Stadt Dörpen betonte, dass das neue Steuerkonzept eine reine Anpassung an die bereits bestehende Gesetzeslage ist.

Pauschale wird abgeschafft

Vor der Einführung des neuen Steuersatzes musste jeder Betreiber eine Pauschale von 125 Euro je Spielgerät und Monat zahlen. Ab dem 1. Januar wird ein Steuersatz von 18 Prozent auf den Spieleinsatz berechnet. Der Kämmerer der Stadt fordert zudem, dass jedes Glücksspielgerät mit einem Zählgerät ausgestattet ist, das vor Manipulationen sicher ist. Ein Zählgerät könnte weiterhin wichtige Daten an die Finanzämter liefern, die anhand dieser Ergebnisse auch andere Steuerarten prüfen und gegebenenfalls verändern können. Nachbargemeinden, wie die Gemeinde Papenburg und Lathen haben den Vergnügungssteuersatz bereits angehoben. In Papenburg gilt der neue Satz von 18 Prozent seit dem 1. Januar 2016. Mit der Anhebung der Steuer will die Gemeinde vor allem verhindern, dass Dörpen eine Steueroase für Spielhallenbetreiber bleibt.

Quelle: noz.de